(Drohende) seelische Behinderung von Kindern und Jugendlichen (§ 35 a SGB VIII)

    (Drohende) seelische Behinderung von Kindern und Jugendlichen (§ 35 a SGB VIII)

    Aufgrund ihrer Vorgeschichte sind Pflegekinder häufig seelisch behindert oder von einer seelischen Behinderung bedroht. Wird eine (drohende) seelische Behinderung diagnostiziert, haben sie gemäß § 35a SGB VIII einen Anspruch auf Eingliederungshilfe:

    „(1) Kinder oder Jugendliche haben Anspruch auf Eingliederungshilfe, wenn
    1. ihre seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für ihr Lebensalter typischen Zustand abweicht, und
    2. daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist.
    Von einer seelischen Behinderung bedroht im Sinne dieses Buches sind Kinder oder Jugendliche, bei denen eine Beeinträchtigung ihrer Teilhabe am Leben in der Gesellschaft nach fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. (…)
    (2) Die Hilfe wird nach dem Bedarf im Einzelfall
    1. in ambulanter Form,
    2. in Tageseinrichtungen für Kinder oder in anderen teilstationären Einrichtungen,
    3. durch geeignete Pflegepersonen und
    4. in Einrichtungen über Tag und Nacht sowie sonstigen Wohnformen geleistet. (…)
    (4) Ist gleichzeitig Hilfe zur Erziehung zu leisten, so sollen Einrichtungen, Dienste und Personen in Anspruch genommen werden, die geeignet sind, sowohl die Aufgaben der Eingliederungshilfe zu erfüllen als auch den erzieherischen Bedarf zu decken. (…)“

    Bei Eingliederungshilfen nach § 35a SGB VIII handelt es sich um Maßnahmen der Jugendhilfe. Das Jugendamt entscheidet über die Gewährung der Hilfe, über Art, Umfang und Dauer. Im Gegensatz zur Hilfe zur Erziehung ist bei der Eingliederungshilfe das Kind/ der Jugendliche und nicht der Sorgeberechtigte anspruchsberechtigt.

    Auch wenn das Jugendamt Entscheidungsträger über die Gewährung der Hilfe ist, so ist es nicht berechtigt, die seelische Gesundheit des Kindes einzuschätzen. Gem. § 35 a Abs. 1a SGB VIII obliegt diese Aufgabe allein einem Gutachter (Arzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut oder Arzt oder Psychologe/ Psychotherapeut mit besonderen Erfahrungen auf dem Gebiet seelischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen).

    Die Diagnostik des Gutachters erfolgt nach fachmedizinischen und fachpsychiatrischen Standards und Diagnostikempfehlungen. Fallspezifisch können nach der Entscheidung des Jugendamtes auch Stellungnahmen anderer Heil- bzw. Heilhilfsberufe (z.B. Logopäden, Heilpädagogen) oder der Schule, Frühförderstelle oder des Kindergartens beratend in die Entscheidung mit einbezogen werden.

    Im Rahmen der Diagnostik erfasst der Gutachter die Lebensumstände des Kindes, seine psychosoziale, familiäre und schulische Situation, die psychischen Belastungsfaktoren und ein sich daraus möglicherweise grundsätzlich ergebendes Integrationsrisiko. Er führt an, durch welche Störungen und in welchem Ausmaß das Kind bereits nachweislich beeinträchtigt ist (z.B. Depressivität, Schlafstörungen, Ängste, Schulverweigerung oder körperliche Störungen wie Erbrechen oder Einnässen) und/oder welche (weiteren) Beeinträchtigungen prognostisch zu erwarten sind. Hierbei muss er ausschließen, dass es sich bei den Auffälligkeiten um eine Primärerkrankung handelt, das heißt psychischen Auffälligkeiten liegt keine psychische Grunderkrankung zugrunde und körperlichen Auffälligkeiten keine körperliche Erkrankung, sondern es handelt sich um psychische, bzw. psychomotorische Folgeerkrankungen (sekundäre Neurotisierung).

    Eine (drohende) seelische Behinderung kann auch vorliegen bei schulischen Teilleistungsstörungen. Mögliche Störungsbilder können u.a. eine Lese- und Rechtschreibstörung/Legasthenie, isolierte Rechtschreibstörung und Rechenstrung/Dyskalkulie sein. Auch hier gilt es auszuschließen, dass andere Ursachen als eine (drohende) seelische Behinderung ursächlich für die umschriebene Entwicklungsstörungen schulischer Fertigkeiten sind. Damit also in diesen Fällen eine (drohende) seelische Behinderung diagnostiziert werden kann, müssen durch den Gutachter zusätzlich folgende Voraussetzungen festgestellt werden:
    1. Es liegt ein schulisches Versagen vor, d.h. es gibt eine deutliche Diskrepanz zwischen den Leistungen des zu begutachtenden Kindes und dem Alters- und Beschulungsniveau (standardisierte Testverfahren), denen nicht mit den Möglichkeiten der Schule (Förderunterricht o.ä.) begegnet werden kann.
    2. Es besteht eine Diskrepanz zwischen der allgemeinen Intelligenz des Kindes und seinen spezifischen schulischen (Teil-) Leistungen. Eine Intelligenzminderung oder Lernstörung sind ausgeschlossen.
    Kommt der Gutachter zu der Entscheidung, dass zur Funktionsstörung der umschriebenen Entwicklungsstörungen schulischer Fertigkeiten ein soziales Integrationsrisiko in zumindest einem zentralen Lebensbereich (Schule, Familie, soziales Umfeld) hinzukommt, so dass die Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen und seine Eingliederung in die Gesellschaft (aller Voraussicht nach) beeinträchtigt wird, ist von einer (drohenden) seelischen Behinderung auszugehen.

    Wird gutachterlich eine (drohende) seelische Behinderung diagnostiziert, soll der Gutachter Empfehlungen geben, welche Maßnahmen im konkreten Fall notwendig und geeignet sind, um eine Integration des Kindes in sein Lebensumfeld zu unterstützen.
    Auf der Grundlage des Gutachtens trifft das Jugendamt eine Entscheidung über die zu gewährende Eingliederungshilfe. Hierzu erfolgt eine Hilfeplanung mit allen an der Hilfe Beteiligten (Kind/ Jugendlicher, Sorgeberechtigte, Pflegeeltern, Schule, evtl. weitere Fachkräfte), in der Art, Umfang, Dauer und Ziel der Hilfe definiert werden. Die Hilfeplanung muss in regelmäßigen Abständen fortgeschrieben und dahingehend überprüft werden, ob sie weiterhin notwendig und in der festgeschriebenen Form geeignet ist oder ob Veränderungen erforderlich sind. Auch an der Fortschreibung sind alle an der Hilfe Mitwirkenden zu beteiligen.

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    Anfangs lieben Kinder ihre Eltern. Wenn sie älter werden, halten sie Gericht über sie. Bisweilen verzeihen sie ihnen.

    Oscar Wilde
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